Impressum auf Onlineseiten
Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) für geschäftsmäßige Online-Dienste bzw. -Dienstleistungen vorgeschrieben und kann zum anderen als Visitenkarte des Unternehmen / Geschäfts dienen.
Bieten Sie Waren oder Dienstleistungen jeglicher Art an, sind Sie verpflichtet ein Impressum auszuweisen. Seiten die ausschließlich für private Zwecke genutzt werden benötigen kein Impressum. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass keine Hinweise, Banner oder soggenante Affiliate-Links auf der Seite zubinden sein sollten. Unter dem Begriff Affiliate-Links versteht man Werbeanzeigen die von einem Anbieter zuverfügung gestellt werden. Diese sind jedoch in der Regel provisioniert.
Vom Gesetz wird gefordert, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten sind. Um diesen Ansprüchen zu genügen, sollten Sie die Angaben deshalb in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation, der von jeder Unterseite, zum Beispiel aus dem Footer-Bereich, aus zu erreichen ist, erreichbar machen. Der Menüpunkt sollte mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt werden.
Wichtig: Die Impressums-Anzeige sollte nicht in einen Pop-Up-Fenster erscheinen, da diese Funktion von vielen Nutzern unterdrückt wird. Dies hätte zur Folge, dass die Angaben nicht einsehbar sind und somit als nicht existent gewertet werden.
Folgende Angaben sind für ein rechtssicheres Impressum erforderlich:
- Name und Anschrift des Dienstanbieters
- Angabe der Rechtsform
- (bei Kapitalgesellschaften: Die Angabe des Kapitals)
- Angaben zur schnellen Kontaktaufnahme (Telefonnummer oder E-Mail-Adresse)
- (Angabe zur Aufsichtsbehörde)
- Register und Registernummer
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Wirtschafts-Identifikationsnummer
- Berufsspezifische Angaben bei Freiberuflern, deren Bezeichnung besonders geregelt ist
- Bei journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten muss ein Verantwortlicher angegeben werden
Haftungsausschluss
Auf den Punkt des Haftungsausschlusses oder auch des Disclaimers sollte im Impressum verzichtet werden. §7 des TMG regelt die Verantwortlichkeiten für Inhalte. Er besagt in Abs. 1:
Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Im Klartext heißt das, der Betreiber ist für die durch Ihn zur Verfügung gestellten Inhalte verantwortlich. Auch wenn diese sich auf anderen Seiten befinden.
Das Ausschließen einer Haftung für diese Inhalte ist somit nicht nur unwirksam, sondern auch rechtswidrig.
Datenschutz im Impressum
Den Datenschutz im Impressum zu thematisieren ist wohlmöglich keine gute Idee, denn sollten Informationen fehlen oder unzureichend seien, gilt dies als wettbewerbswidrig. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass ein Besucher nicht im Impressum nach dem Thema Datenschutz sucht.
Ein unvollständiges Impressum kann dazu führen, dass die betreffende Seite rechtlich angegriffen werden kann.
Sehen Sie hierzu einige Gerichtsurteile:
- Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 145/12
- Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 28.12.2012, Az.: I-20 U 147/11
- Landesgericht Berlin, Beschluss vom 28.03.2013, Az.: 16 O 154/13
Muster-Impressum
Angaben gem. § 5 TMG:
Anbieter:
Max Mustermann
Musterstraße 12
32345 Berlin
Kontakt:
Telefon: 0451/12345678
Telefax: 0451/12345679
e-Mail: e-Mail@mustermann.de
Website: www.mustermann.de
Bei redaktionellen Inhalten zusätzlich:
Verantwortlich nach § 6 Abs.2 MDStV
Paul Muster
Redakteur „Hardware und Software“
Beispielstraße 1
23562 Lübeck
folgendes muss erwähnt werden, wenn es vorhanden ist:
Registergericht: AG Lübeck
HRB-Nummer: 23730
Umsatzsteueridentifikationsnummer: 123456789
Nennung des vertretungsberechtigten Geschäftsführer einer GmbH